Nachdem
das Bruttosozialprodukt Italiens um 0.2 Prozent gefallen war, und
sich diese Abschwächung der Wirtschaftskraft als Rezession
manifestierte, bilden sich Assoziationen zu Vorgängen, die von der
Regierung eingeletet wurden. So die Pensione Quota 100, welche das
Vorhaben der Regierung Monti, das Pensionsalter von 60 auf 65 Jahre
heraufzusetzen wieder rückgängig machte. Dann Reddito di
Citadinanza, das an Arbeitslose eine monatliche Zahlung von 780 Euro
verspricht. - Decreto Dignita ist eine weitere Massnahme, welche
prekariate Arbeitsverhältnisse von 3 auf 2 Jahre reduziert.
Wer
einen Kurs Volkswirtschaft gemacht hat, dem wird auffallen, dass
Massnahmen dieser Art der Wirtschaft nicht förderlich sind.
Zeitungskommentatoren sind sich einig, dass Italiens Wirtschaft den
Bach runter gehen wird. Die 5-Sterne Bewegung schickt sich an, alle
möglichen großen Infrastrukturprojekte einzustellen wie die
Erstellung der Schnellbahntrasse Torino Lyon.
Mit
der Ankündigung dieser Massnahmen während des Wahlkampfes hat die
5-Sterne Bewegung Stimmen eingesammelt. Nun erfüllt sie ihre
Wahlversprechungen, die Wirtschaft sackt und der Beweis ist erbracht,
dass Volkswille mit den Gesetzen der Volkswirtschaft schlecht in
Einklang zu bringen ist.
Derartige
Anzeichen gibt es auch in anderen Ländern. In Deutschland Hartz 4,
das vom ehemaligen Bundeskanzler Schröder befürwortete Gesetz über
die Behandlung von Arbeitslosen, welches noch immer gültig ist. Es
wird von einem großen Teil der Bevölkerung abgelehnt, obwohl es
dazu beigetragen hat, dass es mit der deutschen Volkswirtschaft
aufwärts ging. Hier ist es umgekehrt. Das Gesetz half der Wirtschaft
im Ganzen, aber nicht unbedingt dem Einzelnen.
Carrie
Lam, die Frau, welche Hong Kong vorsteht, verlor Punkte in der
Bevölkerung, als sie das Rentenalter von 60 auf 65 Jahre
heraufsetzte und bemerkte, dass sie als 61jährige Frau 10 Stunden am
Tag arbeitete. Dies wurde ihr als Arroganz angerechnet.
In
Frankreich sieht es nicht viel besser aus, wie die Gelbjacken
Proteste beweisen.
Was
tun? Wenn ich als Verantwortlicher Gesetze einleitete, welche von der
Bevölkerung nicht akzeptiert werden, wäre ich zurückgetreten,
hätte gesagt: Macht euren Sch.... doch allein und wäre entweder
nach Hawai oder in das brasilianische Amazonasgebiet abgedampft um
mir ein paar flotte Tage zu machen.
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